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Sozialversicherung von A - Z

Willkommen zum aktuellen Klinik-LEX Version Oktober 2019

Zu diesem Update u.a. neu:

  • die voraussichtlichen Rechengrößen der Sozialversicherung 2020
  • die voraussichtlichen Sachbezugswerte 2020 sowie
  • die Einführung eines maschinellen Meldeverfahrens für Studenten.

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie in unserem Update-Report.

Willkommen in Ihrem Klinik-LEX Portal!

Ihrer Wissensdatenbank für den Bereich Kliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Sozialdienste.

Finden Sie Antworten in unserer Urteilssammlung mit mehr als 246.190 Urteilen, davon über 19.596 BSG-Urteile im Volltext, über 128.621 weitere Entscheidungen zum Sozialrecht sowie über 97.974 Entscheidungen zum Gesundheitswesen, der Normensammlung mit über 2.810 Normen, den Dokumenten der Spitzenverbände, verschiedenen Lexika (z.B. dem Rehabilitationslexikon mit 947 Expertenbeiträgen zum Rehabilitationsrecht, Controlling im Krankenhaus) den Kommentaren (z.B. Fallpauschalenkommentar, Kommentar SGB V, IX, Eichenhofer), den Handbüchern (z.B. Roxin/Schroth: Handbuch des Medizinstrafrechts, Gotzen: Verwaltungsverfahren im Sozialrecht), den Arbeitshilfen, mit Checklisten und Tabellen sowie ausfüllbaren Formularen und zuletzt unseren Aktivprogrammen wie z.B. ICD-Director und Fristenrechner.

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren News, dem Thema der Woche und dem gesundheitspolitischen Kommentar.

Immer aktuell Dank täglicher Aktualisierung der Urteile und 14-tägiger Aktualisierung der Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Dokumente der Spitzenverbände.


Nachrichten


Thema der Woche

Bundesverfassungsgericht zu Sanktionen bei Alg II

Immerhin vierzehn Jahre hat es gedauert, bis das Bundesverfassungsgericht eine Entscheidung zu den vielfach kritisierten Sanktionen gegen Bezieher von Arbeitslosengeld II getroffen hat (BVerfG, 05.11.2019 - 1 BvL 7/16).

Jetzt ist klar: Sanktionen grundsätzlich ja, aber nicht so wie bisher... weiter lesen 


Gesundheitspolitischer Kommentar

Schwerkranke hoffen –
hoffentlich nicht vergebens  

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

2020 ist das Jahr einer wichtigen juristischen Entscheidung. Das Bundesverfassungsgericht soll sich zur Auslegung der Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) bezüglich des Erwerbs von Medikamenten zur Selbsttötung äußern. Streitpunkt ist, ob schwerkranke Menschen vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) die Erlaubnis zum Erwerb einer tödlich wirkenden Dosis an Natrium-Pentobarbitals erhalten dürfen, um ihrem Leiden ein Ende setzen zu können, oder nicht.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte unter Berücksichtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Gebots der Menschenwürde 2017 geurteilt, dass der Erwerb des Tötungsmittels ausnahmsweise erlaubt sei, wenn sich der Antragsteller wegen einer schweren und unheilbaren Erkrankung in einer extremen Notlage befindet. 130 Anträge wurden inzwischen beim BfArM eingereicht, genehmigt wurde keiner.... weiter lesen