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Sozialversicherung von A - Z

Willkommen zum aktuellen Klinik-LEX Version Mai 2019

Zu diesem Update u.a. neu:

  • die Änderungen ab 01.07.2019 nach § 28a Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 Buchst. c SGB IV für Meldungen bei den Midijobs,
  • die Auswirkungen des BSG-Urteils vom 11.09.2018 - B1 KR 10/18 R zur Ausübung des Kassenwahlrechts sowie
  • die geplanten Änderungen in dem Entwurf eines "Gesetzes zur Beitragsentlastung der Betriebsrentnerinnen und -rentner in der gesetzlichen Krankenversicherung".

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie in unserem Update-Report.

Willkommen in Ihrem Klinik-LEX Portal!

Ihrer Wissensdatenbank für den Bereich Kliniken, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen sowie Sozialdienste.

Finden Sie Antworten in unserer Urteilssammlung mit mehr als 287.596 Urteilen, davon über 17.900 BSG-Urteile im Volltext, über 123.109 weitere Entscheidungen zum Sozialrecht sowie über 146.587 Entscheidungen zum Gesundheitswesen, der Normensammlung mit über 2.653 Normen, den Dokumenten der Spitzenverbände, verschiedenen Lexika (z.B. dem Rehabilitationslexikon mit 866 Expertenbeiträgen zum Rehabilitationsrecht, Controlling im Krankenhaus) den Kommentaren (z.B. Fallpauschalenkommentar, Kommentar SGB V, IX, Wannagat), den Handbüchern (z.B. Roxin/Schroth: Handbuch des Medizinstrafrechts, Gotzen: Verwaltungsverfahren im Sozialrecht), den Arbeitshilfen, mit Checklisten und Tabellen sowie ausfüllbaren Formularen und zuletzt unseren Aktivprogrammen wie z.B. ICD-Director und Fristenrechner. Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren News, dem Thema der Woche und dem sozialpolitischen Kommentar. Immer aktuell Dank täglicher Aktualisierung der Urteile und 14-tägiger Aktualisierung der Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Dokumente der Spitzenverbände.


Nachrichten


Thema der Woche

Der Gesundheitsfonds

Die von Arbeitgebern und Mitgliedern an die gesetzlichen Krankenkassen gezahlten Beiträge verbleiben diesen nicht direkt. Vielmehr gehen zunächst fast alle Einnahmen der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds. Dieser wird verwaltet beim Bundesversicherungsamt, das zugleich Aufsichtsbehörde über die bundesweit geöffneten Krankenkassen ist. Seit 2009 wird dieses Verfahren angewandt, sodass die Krankenkassen nicht mehr direkt über ihre Beitragseinnahmen verfügen können. Zu diesem Zeitpunkt wurde der bis dahin von den einzelnen Krankenkassen in der Satzung festgelegte Beitragssatz gesetzlich und damit einheitlich für alle Kassen geregelt.

Große Beitragszahler, wie etwa die gesetzliche Rentenversicherung zahlen die gesammelten Beiträge direkt an den Gesundheitsfonds und nicht an die einzelnen Krankenkassen. Auch steuerliche Zuschüsse, etwa für die beitragsfreie Familienversicherung, werden dem Fonds zugeführt.....weiter lesen 


Gesundheitspolitischer Kommentar

(Auf-)arbeiten an Brennpunkten

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Auch, wenn manche von Jens Spahn auf den Weg gebrachte Gesetzesinitiativen kritisch zu sehen sind, muss man dem Bundesgesundheitsminister zugutehalten, dass er Brennpunkte im Gesundheitswesen angeht, deren Feuer schon seit vielen Jahren oder Jahrzehnten ungelöscht vor sich hin kokeln. Das betrifft auch den Umgang mit Implantaten und die sich hieraus ergebenden Probleme für die Patienten. Der Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz, EIRD) liegt jetzt vor, das Gesetz soll inkl. Rechtsverordnung zum Jahresende fertig sein.

Am EIRD wird beispielhaft deutlich, wie lange manches Problem von der Bundespolitik nicht konsequent angegangen wird. Anfang der 90er Jahre gründeten silikongeschädigte Frauen in Deutschland eine Selbsthilfegruppe, die sie bei Klagen gegen den US-amerikanischen Produzenten von schadhaften Silikon-Implantaten unterstützen sollte. Das Unternehmen wurde später zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von mehr als zwei Mrd. US-Dollar verurteilt.....weiter lesen