Gesundheitspolitischer Kommentar

(Auf-)arbeiten an Brennpunkten

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Auch, wenn manche von Jens Spahn auf den Weg gebrachte Gesetzesinitiativen kritisch zu sehen sind, muss man dem Bundesgesundheitsminister zugutehalten, dass er Brennpunkte im Gesundheitswesen angeht, deren Feuer schon seit vielen Jahren oder Jahrzehnten ungelöscht vor sich hin kokeln. Das betrifft auch den Umgang mit Implantaten und die sich hieraus ergebenden Probleme für die Patienten. Der Entwurf für ein Gesetz zur Errichtung eines Deutschen Implantateregisters (Implantateregister-Errichtungsgesetz, EIRD) liegt jetzt vor, das Gesetz soll inkl. Rechtsverordnung zum Jahresende fertig sein.

Am EIRD wird beispielhaft deutlich, wie lange manches Problem von der Bundespolitik nicht konsequent angegangen wird. Anfang der 90er Jahre gründeten silikongeschädigte Frauen in Deutschland eine Selbsthilfegruppe, die sie bei Klagen gegen den US-amerikanischen Produzenten von schadhaften Silikon-Implantaten unterstützen sollte. Das Unternehmen wurde später zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von mehr als zwei Mrd. US-Dollar verurteilt.

Als ein großes Defizit wurde im Verfahren deutlich, dass viele Implantate keine Nummer trugen. Wo die Produkte produziert wurden, war deshalb nicht immer nachzuweisen, ebenso wenig wer wann welches Implantat eingesetzt bzw. gewechselt hatte. Auch die eigentlich verbotene Sterilisation und Wiederverwendung explantierter Implantate war so möglich.

Eine Betroffene wandte sich aus all diesen Gründen an das Bundesgesundheitsministerium. Sie forderte im Sinne der Frauen die Einführung eines Implantateregisters inkl. Nummer und Implantatpass für jedes Produkt. Das war im Jahr 1994. Die Frau erhielt für ihre Bemühungen das Bundesverdienstkreuz. Gehör fanden die auch von einzelnen Ärzten unterstützten Forderungen bei der Politik jedoch nicht.

Zwar wurde später zumindest eine Zulassungspflicht für die Produkte rechtlich verankert, aber eben kein Register. Mit dem EIRD könnte das endlich anders werden. Vorgesehen ist, dass ab Mitte 2021 sowohl Brustimplantate, als auch Hüftgelenk- und Knie-Endoprothesen zu erfassen sind. „Dadurch wissen wir künftig, wer welches Implantat bekommen hat. Wenn wir Probleme mit einem Produkt feststellen, können wir dann schnell abfragen, ob es ähnliche Fälle gibt und im Zweifelsfall Patienten warnen“, sagt Jens Spahn. Bleibt zu hoffen, dass die zurzeit schwächelnde Koalition lange genug hält, um den Gesetzesplan auch noch Recht werden zu lassen.

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